Straßenreinigungsgebühren bleiben weiter Thema

OB trifft sich mit Regionalverband zu Gesprächen

 

Plauen – Zu einem neuerlichen Treffen zwischen Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer und Vertretern des Regionalverbandes Vogtländischer Kleingärtner kam es Anfang dieser Woche im Plauener Rathaus. Im Mittelpunkt des Gespräches stand einmal mehr das Thema Straßenreinigungsgebühren sowie das Kleingartenwesen, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung.

130 Kleingartenvereine

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Zu Beginn des Gespräches machte Helga Schettler, Geschäftsführerin des Verbands, nochmals deutlich, dass es sich bei den Kleingartenvereinen um gemeinnützige Vereine handele. „Wir betreuen in Plauen zirka 130 Kleingartenvereine mit zirka 5000 Kleingartenparzellen, das sind über 200 Hektar Grün.“ Die Kleingartenvereine seien für die Allgemeinheit offen, das merke man ins besondere in der Sommerzeit, wenn überall die Gartenfeste stattfinden. Diese sind für jedermann zugänglich. Gemeinsam haben wir 2009 drei Lehrgärten angelegt, die für Schulungen für interessierte Gartenfreunde, aber auch für Schulklassen, vor allem der Kräutergarten, genutzt werden sollen.“ Insbesondere aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kleingartenvereine bat die Regionalverbandsgeschäftsführerin den OB nochmals zu prüfen, ob die Straßenreinigungsgebühr für die Kleingärtner auf 50 Prozent herabgesetzt werden könne.

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Der OB machte allerdings erneut deutlich, dass ein Erlass der Straßenreinigungsgebühr nur aus „Billigkeitsgründen“ möglich sei. „Das heißt, die Bezahlung der Straßenreinigungsgebühr müsste für den Bürger eine erhebliche Härte darstellen. Dies kann ich bei einer monatlichen Belastung zwischen 50 Cent und zwei Euro nicht feststellen“, so das Stadtoberhaupt. Im Einzelfall, bei sozialen Härtefällen, sei die Verwaltung natürlich gern bereit, entgegen zu kommen. Dies müssten allerdings begründete Fälle sein, ein pauschaler Erlass sei nicht möglich. Nochmals erneuerte der OB sein Angebot, dem Regionalverband die Gesamtsumme für die Straßenreinigung für alle Gartenvereine in Rechnung zu stellen, dieser könnte die Gebühr dann auf alle gebührenpflichtigen Pächter gleichmäßig umlegen. „Das würde für einen Teil der Pächter eine Entlastung darstellen und alle Gartenpächter würden gleichmäßig belastet“.

Touren werden überprüft

Dies sei den Gartenpächtern nicht vermittelbar, machte der Vorsitzende des Regionalverbandes, Gerhard Höltke, deutlich. Helga Schettler wehrte diese Variante ebenfalls ab, da hierbei auch die Rechtslage beachtet werden müsse. Mit der Gebühr werde der Bodeneigentümer belastet und könne diese auf den Nutzer übertragen. Für eine Umverteilung von Gebühren sei der Regionalverband nicht zuständig.

Den Vorschlag der Vertreter des Regionalverbandes, zumindest in bestimmten Bereichen den Reinigungsrhythmus beziehungsweise die Reinigungstouren der Straßenreinigung zu überprüfen, griff der OB dagegen sofort auf. „Die Verwaltung sei vom Stadtrat beauftragt, nach der Gebührenerhöhung zum 1. Januar 2010 die Straßenreinigungsgebühr bis Ende des Jahres hinsichtlich der Reinigungszyklen insgesamt zu überprüfen und möglicherweise die Kosten zu senken. (pl)

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2010-01-28

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