Einschnitte beim Nahverkehr im Vogtland drohen

Freistaat plant Kürzung der Zuweisungen

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) hat kürzlich die Auswirkungen des geplanten Doppelhaushaltes des Freistaates Sachsen (2011/2012) diskutiert. Dieser sieht für die fünf ÖPNV-Zweckverbände in Sachsen jeweils eine Kürzung der vom Bund für diese Aufgabe zur Verfügung gestellten Finanzmittel in Höhe von 7,5 Prozent vor.

Für den ÖPNV hat dies eine jährliche Reduzierung der Finanzmittel von ca. 2,9 Millionen Euro zur Folge. In einem Brief an Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlock hat Dr. Tassilo Lenk, Landrat des Vogtlandkreises und ÖPNV-Verbandsvorsitzender, gemeinsam mit den anderen vier Vorsitzenden der Zweckverbände auf die schwerwiegenden Folgen der Reduzierung nachdrücklich hingewiesen. Gemeinsam fordern sie, die Kürzungspläne zu überdenken, da der Öffentliche Personnahverkehr in Sachsen überaus effizient funktioniert.

Anzeige

Das wird in einer Studie nachgewiesen, die dem Wirtschaftsminister mit dem Brief übergeben wurde. In der Studie sind viele Beispiele für die erfolgreiche Gestaltung des Nahverkehrs genannt. Im Vogtland ist es die „Schaffung des ‚EgroNets’ im Vierländereck Sachsen, Thüringen, Bayern und der Region Karlovy Vary verbunden mit der Einführung des EgroNet-Tickets als Grenzen überwindender Tarif und damit länderübergreifender Ansatz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs“.

Anzeige

Dem Nahverkehr auf der Schiene als Rückgrat des vogtländischen ÖPNV aber auch den Busunternehmen sowie der Plauener Straßenbahn drohen tiefe Einschnitte: „Diese erst seit kurzem bekannten sächsischen Kürzungen der den Zweckverbänden ausgereichten Bundesmittel“, so Dr. Tassilo Lenk, Landrat des Vogtlandkreises und Verbandsvorsitzender des ÖPNV, „werden wir nicht ‚ausschwitzen‘ können.“ Wenn die im Doppelhaushalt durch das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) eingebrachten Kürzungen in diesem Umfang tatsächlich beschlossen werden, ergeben sich daraus spürbare Folgen für die Fahrgäste des ÖPNV und die Wirtschaft im Vogtland. Daneben sind die Investitionen in den vogtländischen ÖPNV durch das kürzlich vorgestellte Landesinvestitionsprogramm auf ein schon fast historisches Minimum gefallen. So ist die Förderung von Bussen für den Linienverkehr bis 2014 eingestellt.

Kurzfristig müssen über 320.000 Zugkilometer für 2011 und 2012, das entspricht rund 9 Prozent, abbestellt werden. Auf dem Prüfstand stehen auch fernverkehrsähnliche Leistungen wie der RE 3 Dresden – Plauen – Nürnberg. Selbst die Bundesland überschreitenden Abbestellungen aller vogtländischen Verkehrsanteile auf der Elstertalbahn (Weischlitz – Gera) und der Strecke Mehlteuer – Weida reichen nicht aus, um die 7,5 Prozent zu kompensieren. Auch die über die Fördersatzung ausgereichten Mittel könnten reduziert werden und treffen so die Busunternehmen und die Straßenbahn.

Die kurzfristige Wirkung wird überschattet von der Gefahr für den Freistaat Sachsen des dauerhaften Verlustes dieser Mittel bei der Revision der Bundesmittel ab 2015. „Züge, die für 2011 im Land abbestellt werden, werden dann wohl dauerhaft nicht mehr verkehren können“ so der Verbandsvorsitzende Landrat Dr. Tassilo Lenk: „Das wäre eine Steilvorlage der Kürzung der Bundesmittel für den Freistaat zugunsten anderer Bundesländer mit geringeren Verkehrseffizienzen.“ (ÖPNV)

2010-08-26

Anzeige
Anzeige

vorherigen Artikel lesen

Plauener Künstler mit Ehrenpreis geehrt

nächsten Artikel lesen

Zöllner finden bei Plauen Schmuggelware

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.