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ZWAV nimmt Vergleich mit Landesbank an

Verbandsversammlung für Swap-Vergleich

Der ZWAV nimmt den vom Gericht vorgeschlagenen Vergleich im Rechtsstreit mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) an. Demnach hätte der ZWAV 5 Millionen Euro an die LBBW zu zahlen. Zuletzt war ein Betrag von 90 Millionen Euro zwischen beiden Parteien streitig.

In dem Gerichtsverfahren geht es um ein CMS-Memory-Swap genanntes Finanzgeschäft. Dieses war 2007 vom ZWAV mit der damaligen SachsenLB abgeschlossen worden, um Zinsen zu sparen. Der Swap hat sich aber inzwischen so negativ entwickelt, dass der ZWAV insgesamt 90 Millionen Euro Zinsen zahlen müsste. Die LBBW hat das Geschäft von der aufgelösten SachsenLB übernommen. Zur Gerichtsverhandlung am 6. November hatte das Landgericht Stuttgart vorgeschlagen, dass der ZWAV einen Betrag von 5 Mio. Euro an die LBBW zahlt.

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Da der ZWAV bisher ca. 3,1 Millionen Euro Zinsvorteile aus dem Swap erzielt hat, wären im Ergebnis 1,9 Mio. Euro an die LBBW zu zahlen. Die Verbandsversammlung folgte in Ihrer heutigen Sitzung einstimmig dem Vorschlag des Verbandsvorsitzenden Ralf Oberdorfer, den Vergleich anzunehmen. „Es kommt durch den Vergleich zu keinen zusätzlichen Belastungen für die Kunden des ZWAV, da die Maßnahmen zur Zins-Optimierung in den letzten Jahren insgesamt äußerst positiv verliefen“, so Oberdorfer.

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Nach dem Vergleichsvorschlag des Gerichts müsste die LBBW fünf Sechstel der Verfahrenskosten tragen, der ZWAV nur ein Sechstel. Auch dieser Teil des Vergleichs zeigt, dass das Gericht klar ein Verschulden der Bank sieht. Jetzt bleibt abzuwarten, ob die LBBW diesem Vergleich auch zustimmt. Wenn nicht, wird das Klageverfahren gegen die LBBW fortgesetzt. (ZWAV)

2012-12-12

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