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Stadtrat Plauen – OB will „keinen Debattierclub“

Erneut führte die Änderung der Hauptsatzung im Stadtrat zu etlichen Diskussionen. Demnach sollen laut neuestem Verwaltungsvorschlag mit der nächsten Kommunalwahl im kommenden Juni nur noch 42 Mandatsträger im Stadtrat Plauen sitzen.

Auch die Anzahl der Gremien wie beispielsweise Ausschüsse will man verringern. Die Erklärung der Verwaltung scheint einfach zu klingen: Wenn 193 ehemalige Stadtmitarbeiter ihre Koffer nehmen und mit ihren entsprechenden Aufgaben zum Landkreis wechseln, dann sinken auch die zu beschließenden Themen im Stadtrat Plauen.

Der Plauener Oberbürgermeister Oberdorfer will „keinen Debattierclub“ aus dem Rat machen. Diese Aussage stieß auf einigen Unmut in der Sitzung des Verwaltungsausschusses in der letzten Woche. Denn die Stadträte selbst möchten die Strukturen nicht so radikal ändern. Debatten seien wichtig, um neue Ideen zu entwickeln.

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Durch die Verringerung der Ausschusszahl sinkt schlussendlich auch die Anzahl an so genannten „berufenen Bürgern“, die mit ihrem speziellen Fachwissen beratend zur Seite stehen.

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Des Weiteren sollen aus der Hauptsatzung einige Paragraphen entfernt werden, die durch die Sächsische Gemeindeordnung geregelt sind. Die endgültige Entscheidung über das Papier wurde wieder einmal vertagt. Man will sich seitens der Stadtratsfraktionen zu Beratungen nochmals zurückziehen. (ce)

02.11.2008

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