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Nahverkehrsverband Vogtland bereitet sich auf neue EU-Gesetze vor

Der öffentliche Personennahverkehr im Vogtland soll auch künftig in gleichen Umfang und mit den gleichen Partnern wie derzeit beibehalten werden. Darauf hat sich die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) auf einer außerordentlichen Verbandsversammlung in Auerbach verständigt. Dafür soll ein Gutachten über die ÖPNV-Struktur erstellt werden.

Hintergrund ist die Verordnung 1370/2007 der EU und der damit zu erwartenden Änderung des öffentlichen Personenbeförderungsrechts in Deutschland. Danach werden ab 2010 keine Konzessionen für Buslinien mehr vergeben, sondern der Verkehr müsste unter bestimmten Bedingungen europaweit ausgeschrieben werden. „Bei aller Freude über das zusammenwachsende Europa wollen wir aber verhindern, dass in Paris oder London entschieden wird, wie und zu welchen Bedingungen der öffentliche Personennahverkehr im Vogtland erfolgt. Vielmehr wollen mit unseren bewährten Partnern weiter zusammen arbeiten. Das sind die Plauener Straßenbahn, die Busunternehmen der Region, die Vogtlandbahn und die DB Regio“, betonte Dr. Tassilo Lenk, Landrat des Vogtlandkreises und ÖPNV-Vorsitzender.

Wie die dafür erforderlichen organisatorischen und funktionalen Strukturen eines umfassenden und integrierten Öffentlichen Personennahverkehrs auf Straße und Schiene geschaffen werden müssen, soll in einem Gutachten erarbeitet werden. Ein Angebot für solch ein Gutachten liegt von einer Beratungsgesellschaft vor, erhielt aber von den Verbandsräten wegen zu hoher Kosten keinen Zuschlag. Statt dessen sollen auch unter Nutzung von Erfahrungen des Plauener Straßenbahnbetriebes und in Zusammenarbeit mit anderen Verkehrsverbünden in Sachsen weitere Angebote eingeholt werden. Zum Jahresende will der ÖPNV-Verbandsrat dann unter Einbeziehung der Partner weitere Festlegungen zum künftigen Nahverkehr treffen.

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Gleichzeitig wird der ÖPNV auch mit der sächsischen Staatsregierung über die künftige Finanzierung von Bus- und Bahnverkehr in der Region sprechen. Derzeit bereitet das Wirtschaftsministerium die öffentliche Anhörung der so genannten Finanzierungsverordnung vor. Wenn diese beginnt wird der ÖPNV sich mit den erforderlichen Argumenten dafür einsetzen, dass im vogtländischen Nahverkehr keine Abstriche gemacht werden müssen. Auch die beiden großen geplanten Investitionen, nämlich der Bahnhaltepunkt Plauen Mitte und er Bahnhof Klingenthal, sollen finanziell gesichert werden. (gb)

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29.07.2008

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