Einkreisung Plauens in den Vogtlandkreis wird vorbereitet

In Plauen werden die Weichen für die Übernahme der Stadt in den Vogtlandkreis gestellt. Bereits zum zweiten Treffen zur Vorbereitung der Einkreisung der Stadt Plauen zum 1. Januar 2009 waren Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer und Landrat Dr. Tassilo Lenk Anfang dieser Woche zusammengekommen.

 

Begleitet wurden sie von Fachleuten aus beiden Verwaltungen. Darüber hat Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer in der letzten nichtöffentlichen Sitzung auch die Plauener Stadträte informiert.

„Der Landrat und ich haben es uns zum Ziel erklärt, die Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen Vogtlandkreis und Stadt Plauen bereits zum Jahresende zu unterzeichnen, obwohl wir laut Gesetz bis 30. Juni 2009 Zeit hätten. Aus unserer Sicht ist es allerdings wichtig, dass für die Haushaltplanung des kommenden Jahres bereits zum Jahresende konkrete Vereinbarungen zum Übergang der Stadt Plauen in den Vogtlandkreis vorliegen,“, so der OB.

Weitere Themen, die im Verlaufe des Gespräches vereinbart wurden:

Auf Wunsch des Landrates hat Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer eine Liste von Verträgen erstellen lassen, die Aufgaben betreffen, die künftig im Landratsamt zu erledigen sind. „Um auch für die Vertragspartner der Stadt Plauen eine gewisse Sicherheit nach außen zu tragen, sollen diese Verträge bis zu ihrem Ablauf zunächst weiter bestehen bleiben, wenn sie keine finanziellen Mehrbelastungen bedeuten“, so der Landrat. Es handelt sich dabei derzeit um 202 Verträge.

In Vorbereitung der künftigen Gesprächstermine sollen sich Arbeitsgruppen mit Fachleuten beider Verwaltungen zu den Themen Finanzen, Öffentlicher Personennahverkehr, Abfallentsorgung, ARGE sowie Personal zusammenfinden und die Themen vorbereiten. Die abschließenden Beratungen finden dann im Beisein der beiden Verwaltungschefs statt.

Nach Konstituierung des neuen Kreistages sollen die Fraktionen des Kreistages sowie des Stadtrates der Stadt Plauen in die Entscheidungsfindung eingebunden werden, voraussichtlich ab August 2008.

Als nächster Gesprächstermin wurde die 2. Julihälfte 2008 vereinbart.

13.06.2008, (mr/Stadtverwaltung)