Demo in Plauen: Kritik an Polizeieinsatz

Menschen in Plauen zeigen Flagge gegen Rechts

In Plauen haben am 1. Mai mehr als 2000 Menschen gegen einen Aufmarsch von rund 700 Rechtsextremisten demonstriert. Alle Versammlungen verliefen bis in die Nachmittagsstunden friedlich, teilte die Polizei mit.

Allerdings blockierten vor der Pauluskirche an der Kaiserstraße etwa 200 Anhänger der überwiegend linksautonomen Szene die Aufzugsstrecke der Rechten, die daraufhin verlegt wurde. “Zum ersten Mal konnte in Plauen eine Sitzblockade durchgeführt werden, die dazu führte, dass die ursprüngliche Route der Nazis gekürzt wurde. In dieser Sitzblockade befand sich auch Gruppe aus circa 30 befreundeten Jugendlichen, der Großteil davon minderjährig, darunter zehn Mitglieder des Plauener Jugendparlaments”, sagt Marie Nele Wolfram vom Jupp.

Aus der Gruppe der Blockierer sollen Steine und Flaschen auf Polizisten geflogen sein, so die Beamten. Zudem bauten einige der Anhänger eine Barrikade aus Baustellenzäunen und einer mobilen Toilette. Darüber hinaus zündeten sie mehrere Mülltonnen an und vermummten sich teilweise.

Wegen der Ausschreitungen erhob die Polizei von den knapp 200 Blockierern die Personalien. SPD und Grüne in Sachsen haben den Polizeieinsatz laut MDR als unverhältnismäßig kritisiert. “Der gewaltsame Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten in Plauen ist erschütternd. Das Vorgehen der Polizei insbesondere im Umfeld der Pauluskirche kann nur als unverhältnismäßig bezeichnet werden”, sagt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender der Grünen. Es müsse dringend aufgeklärt werden, wie es zu diesem aus dem Ruder gelaufenen Einsatz kommen konnte, so der Politiker.

Das Jugendparlament Plauen will sich nun in einem Brief an das Innenministerium wenden und bittet um Aufklärung der Geschehnisse. “Wir kritisieren dieses Verhalten seitens der Polizei, da die Kirche aus geschichtlicher Tradition ein Zufluchtsort ist und uns diese Zuflucht unbegründet verwehrt wurde. Die Kirchentore wurden geschlossen und der Kessel durch Beamte vor der Kirche enger gezogen, wobei einige Demonstrierende die Treppe herunter fielen”, so Marie Nele Wolfram. Ihr Fazit:

„Das Ziel wurde erreicht, es bleibt jedoch die Frage, ob die Handlungen der Polizei legal waren“

Die Einsatzleitung der Polizei entschuldigte sich inzwischen für die Irritationen bei dem verantwortlichen Pfarrer der Kirche. Dessen Aussagen zufolge sollen die Umstände am kommenden Sonntag in der Pauluskirche noch einmal thematisiert werden.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Blockierer

Die Ausschreitungen am Rande der Großdemonstration am 1. Mai in Plauen haben nun auch ein juristisches Nachspiel. Inzwischen leitete die Staatsanwaltschaft Zwickau gegen 393 Blockadeteilnehmer ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Zudem wird in weiteren Einzelfällen wegen Raubes, Diebstahl, Körper-verletzung und Sachbeschädigung ermittelt.

An dem Großeinsatz in Plauen waren am 1. Mai insgesamt an die 800 Polizeibeamten beteiligt, darunter gut 100 aus Bayern. (mar/polizei, fotos: seb)

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2014-05-03