Spitzenstadt.de OB nimmt Sorgen der Bürgerinitiative ernst
Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, zugleich Vorsitzender des Zweckverbands Wasser Abwasser Vogtland (ZWAV), hat eine Einladung zu einem Treffen der Bürgerinitiative Abwasser-Vogtland für diesen Samstag (11. Mai) erhalten. Leider wird weder er als Verbandsvorsitzender noch ein anderer Vertreter des ZWAV an einer solchen allgemeinen Großveranstaltung teilnehmen, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
„Die Diskussion mit einem Vertreter des ZWAV im Rahmen einer solchen Veranstaltung wäre nicht zielführend. Hierfür ist die gesamte Problematik der Abwasserentsorgung zu vielschichtig“, begründet er die Absage in einem Schreiben an die Bürgerinitiative (BI). Er weist in diesem Zusammenhang auf die Spezifik der Fragen zur Abwasserentsorgung bestimmter Grundstücke oder Ortsteile hin, die schließlich stets einzelfallbezogen seien und eingehender Prüfung bedürften. Diese Fragen könnten daher zu einer solchen Veranstaltung nicht ausreichend beantwortet werden. Der OB geht davon aus, dass es in den Reihen der Bürgerinitiative die geeigneten Ansprechpartner gibt, um grundlegende Fragen beantworten zu können.
„Der ZWAV setzt alles daran, für jeden Grundstückseigentümer die optimale Abwasserentsorgung zu finden, in technischer und finanzieller Hinsicht. Hierbei werden die betreffenden Grundstückseigentümer immer mitbeteiligt. Aber: Der ZWAV ist ebenso wie die Grundstückseigentümer an die geltenden gesetzlichen Vorschriften gebunden. Daher hat der ZWAV vielfach keinen großen Ermessensspielraum. Die Änderung dieser Vorschriften, wie es von der Bürgerinitiative gefordert wird, liegt nicht in den Händen des ZWAV“, heißt es dem Schreiben weiter. Hierzu müsste sich die BI an die Vertreter der Landespolitik wenden.
„Ich persönlich habe mich bereits im letzten Jahr im Auftrag aller vogtländischen Bürgermeister an das Umweltministerium gewandt, auf die bestehenden Probleme bei der Umsetzung der Sanierung der Kleinkläranlagen bis 2015 hingewiesen und eine Überarbeitung der Gesetze gefordert. Diese Forderung wurde jedoch seitens des Umweltministeriums bisher zurückgewiesen“, hängt OB Ralf Oberdorfer an.
„Trotzdem unternimmt der ZWAV enorme Anstrengungen, um die betroffenen Grundstückseigentümer in jeglicher Hinsicht zu unterstützen. So bietet der ZWAV als bundesweit einzigartiges Projekt die sogenannten 3.000-Euro-Maßnahmen an. Im Rahmen dieser Maßnahmen können durch freiwillige finanzielle Beteiligung der Grundstückseigentümer auch Grundstücke an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen werden, deren Erschließung laut geltender Fördermittelrichtlinie unwirtschaftlich wäre“, erläutert Ralf Oberdorfer.
In diesem Zusammenhang habe der ZWAV seit 2009 bisher 93 mögliche zentrale Erschließungsmaßnahmen untersucht und hierbei 341 Varianten überprüft. Dies sei ein gewaltiger Aufwand, zumal zusätzlich auch die herkömmlichen Erschließungsmaßnahmen geplant und durchgeführt werden müssen. Durch die 3.000-Euro-Maßnahmen konnte schon eine Vielzahl von Grundstücken zentral erschlossen werden. Hervorzuheben seien hier Thiergarten und Oberlosa, wo durch das geschlossene Auftreten der Grundstückseigentümer ganze Ortsteile einen zentralen Abwasseranschluss erhalten.
Ohne das Angebot des ZWAV zur finanziellen Beteiligung durch die Grundstückseigentümer hätten diese Ortsteile nie zentral erschlossen werden können. „Natürlich gibt es ein solches geschlossenes Auftreten der Grundstückseigentümer nicht allerorts, so dass nicht überall solche 3.000-Euro-Maßnahmen durchgeführt werden können. Das Angebot des ZWAV gilt jedoch für alle Grundstückseigentümer, so dass es in deren Hand liegt, ob sich die erforderliche Mehrheit von 90 Prozent findet, die Erschließungsmaßnahme mit zu finanzieren“, ergänzt das Plauener Stadtoberhaupt.
Alle betroffenen Grundstückseigentümer seien daher aufgerufen, sich bei diesbezüglichen Problemen über die jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung mit dem ZWAV in Verbindung zu setzen. „Selbst wenn keine zentrale Abwassererschließung zustande kommt, steht der ZWAV den Grundstückseigentümern mit ganzer Kraft zur Verfügung. So werden zwei Mitarbeiter beschäftigt, die sich ausschließlich um die Beratung zu vollbiologischen Kleinkläranlagen kümmern. Eine Verpflichtung gibt es hierzu nicht.
Der ZWAV sieht sich aber als Dienstleister für alle Grundstückseigentümer. In diesem Rahmen hat der ZWAV in den vergangenen Jahren auch Informationstage zu Kleinkläranlagen vor Ort angeboten. Diese wurden mit der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung abgestimmt. Auch in diesem Jahr soll es wieder solche Informationstage vor Ort geben.“ Die Termine werden in den örtlichen Amtsblättern bekannt gemacht.
Um die Grundstückseigentümer umfassend zu informieren, veranstalte der ZWAV außerdem regelmäßig „Tage der offenen Tür“, zuletzt am 27. April 2013 auf der Zentralen Kläranlage Plauen. Dort seien jedes Mal auch mehrere Hersteller von vollbiologischen Kleinkläranlagen vertreten. Auch im nächsten Jahr werde es wieder einen „Tag der offenen Tür“ geben; alle Interessierten lädt er bereits jetzt ganz herzlich dazu ein. (plauen)
2013-05-11
