ÖPNV mit eigener Satzung für Schülerverkehr

Verbandsversammlung

Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) hat jetzt eine eigene Satzung für den Schülerverkehr. Diese wurde auf der Verbandsversammlung am Montag (22.3.2010) im Landratsamt Plauen einstimmig beschlossen. Die Satzung war notwendig, weil der Kreistag des Vogtlandkreises am 3. Oktober 2009 die Schülerbeförderung auf den ÖPNV übertragen hat.

Inhaltlich entspricht die Schülersatzung des ÖPNV nahezu unverändert der bisher vom Vogtlandkreis angewandten. Zwei wesentliche Änderungen gibt es. Das ist zum einen der Wechsel der Schülerbeförderung vom Vogtlandkreis auf den ÖPNV. Zum zweiten wurde ein Anspruch auf die Beförderung der Schüler bei Ganztagsangeboten aufgenommen.

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Mit diesen Ganztagsangeboten treten Mehrkosten auf, die ursprünglich nicht in der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen Landkreis und ÖPNV enthalten waren. Allerdings hat der Kreistag am 25. Februar zur weiteren Gewährleistung des Schülerverkehrs ohne Zuzahlung durch die Eltern überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 215.000 Euro beschlossen. Die notwendige Nachtragssatzung für den ÖPNV-Haushalt 2010 wurde deshalb am Montag vom ÖPNV-Verbandsrat ebenfalls beschlossen. Der Verwaltungshaushalt des Zweckverbandes umfasst damit gut 45,306 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt 357.100 Euro.

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In der Diskussion um die Schülerbeförderung bei Ganztagsschulangeboten forderten die Verbandsräte nachdrücklich eine bessere Zusammenarbeit der verantwortlichen Schulleiter mit den Nahverkehrsexperten. Die Angebote der Schulen müssten sich zeitlich an den Fahrplänen von Bahnen und Bussen orientieren, um die Schüler bestmöglich befördern zu können. (gb)

2010-03-23

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