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Kommunales Investitionsprogramm | „Vogtland muss dabei sein“

Der Bund und die Länder werden für ein kommunales Investitionsprogramm 13,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, teilte der vogtländische Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) nach Beratungen in der Fraktion mit. Daraus sollen Investitionen in Kindergärten, Schulen, Hochschulen und in die kommunale Infrastruktur kurzfristig finanziert werden.

 

Das Nähere wird in einer Verwaltungsvereinbarung in den nächsten Wochen präzisiert werden. Dabei soll das Geld unkompliziert zur Verfügung gestellt und durch die Länder selbst über die Investitionsvorhaben entschieden werden. Rolf Schwanitz ruft die kommunalen Entscheidungsträger im Vogtland auf, jetzt die Projekte für das kommunale Investitionsprogramm auszuwählen:

 

„Die Länder werden schnell und vor allen Dingen eigenverantwortlich entscheiden, wo die Mittel des Bundes eingesetzt werden. Ich will, dass auch das Vogtland dabei sein Stück vom Kuchen bekommt. Dafür ist entscheidend, dass die Städte, Gemeinden und der Vogtlandkreis jetzt geeignete Projekte auswählen und eine kurzfristige Anmeldung sicherstellen.“ (sw)

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14.01.2009

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