Spitzenstadt.de Kolumne
Wenn sich Menschen Gedanken machen, etwas bewegen und mithelfen wollen, spricht man von bürgerlichem Engagement. Bürgerliches Engagement benötigt die Gesellschaft in allen Bereichen des Lebens. Egal ob in Sportvereinen, in der Kultur, in sozialen Einrichtungen oder in der Politik. Ohne engagierte Bürger läuft nichts. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, ist es gut und richtig, dass sich Leute zusammenschließen und auch dort den Finger in die Wunde legen möchten, wo es schmerzt.
Im Februar diesen Jahres wurde bekannt, dass ehemalige Aktivisten des Neuen Forums eine Bürgerplattform ins Leben rufen wollen. Diese Plattform soll helfen den Bürgerwillen durchzusetzen, so ihr eigenes Credo. Soweit so gut. Die Akteure der 1989er Bewegung haben dies vor 20 Jahren schon einmal mit voran getrieben. Damals als der Wille vieler klar definiert war und unter dem Motto „Wir sind das Volk“ keinen Zweifel aufkommen ließ, was des Volkes Ansinnen ist, konnte zielstrebig vorgegangen werden. Dafür gebührt ihnen unser uneingeschränkter Dank. Als allerdings der Ruf nach der Wiedervereinigung laut wurde, da verließ das Neue Forum zusehends die Bühne der Öffentlichkeit.
Immerhin vergingen 20 lange Jahre, ehe es sich zumindest ein Teil der engagierten Leute von damals nun neuerlich auf die Fahne schreiben will, etwas zu tun um den Bürgerwillen durchzusetzen. Aber wie definiert sich heute der mehrheitliche Wille der Bevölkerung? Kann man ihn dahin gehend festmachen, weil ein Umbau des ehemaligen Horten in ein Landratsamt nicht die uneingeschränkte Zustimmung der Bevölkerung genießt? Kann man den Bau der Neundorfer Straße als ungewollte Fehlinvestition bewerten, weil die Gehwege Mängel aufweisen, die kritikwürdig sind, an deren Beseitigung aber konzeptionell längst gearbeitet wird? Möchte die Mehrheit der Bevölkerung tatsächlich einen Mindestlohn? Oder sind mögliche Arbeitsplatzverluste, die eine solche Regelung mit sich bringen könnten, dann doch eine zu große Gefahr für den Einzelnen und bezahlt der Bürger die Zeche dann nicht selbst? Ist ein einfacheres Steuersystem erwünscht, oder kann die Mehrheit der Bevölkerung damit ohnehin nichts anfangen? Die Sichtweisen der Plauener sind individuell unterschiedlich.
Liest man die Agenda der Bürgerplattform, dann ist es eine bunte Auflistung von Themen, so als will man jede Klientel bedienen. Realistisch betrachtet ist dies in der Praxis nicht machbar. Denn der Wille der Bevölkerung ist heute vielfältiger denn je. Dies spiegelt sich in der bunten Parteienvielfalt in unserer Stadt wieder. Sieben Parteien beziehungsweise Wahlinitiativen sind im Stadtrat vertreten. Die meisten Kommunalpolitiker kennen die aktuellen Probleme in der Bevölkerung sehr genau, sind sie doch selbst auch normale Bürger dieser Stadt. Ich gehe noch weiter und unterstelle es dem größeren Teil der städtischen Volksvertreter, dass sie entsprechend ihrer politischen Gesinnung im Interesse der Bürger arbeiten und entscheiden. Aber der Wille der Bevölkerung ist eben nicht so einfach zu definieren, wie das vor 20 Jahren einmal der Fall war.
2010-05-05
