Änderung der Polizeiverordnung erst nach Sommerpause

Stadträte äußern Kritik

 

Die heiß diskutierte neue Polizeiverordnung in Plauen wird in diesem Sommer noch nicht zur Anwendung kommen. Aufgrund zahlreicher Kritikpunkte hat Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer das Papier den Stadträten nicht zur Abstimmung vorgelegt. Nach weiteren Beratungen soll die Verordnung erst Ende August beschlossen werden.

 

Gerade die Paragraphen zum Alkoholverzehr im öffentlichen Raum aber auch viele neue Regularien wurden von einigen Stadträten mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Auch aus der Bevölkerung hagelte es Kritik. Gleichfalls gibt es Diskussionen über den Zeitraum der Nachtruhe oder die Bestimmungen beim Autowaschen.

 

Eine grundsätzliche Novellierung der Polizeiverordnung wird nötig, weil einige Zuständigkeiten von der Stadt Plauen zum Vogtlandkreis wanderten. (ce)

 

2010-06-27