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SPD und Grüne bilden im Plauener Stadtrat gemeinsame Fraktion

Zweitgrößte Fraktion im Plauener Stadtrat

FraktionSPD und Grüne machen in Plauen im Statrat gemeinsame Sache: Auf einer konstituierenden Fraktionssitzung haben sich die neugewählten Stadträte zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen, heißt es in einer Mitteilung.

Im Ergebnis der Stadtratswahl vom 25. Mai 2014 hatten die Grünen ihren Fraktionsstatus verloren und nur zwei Sitze errungen. Zusammen mit den acht gewählten SPD-Stadträten entsteht nun die zweitgrößte Fraktion im Plauener Stadtrat. Vor der ersten Fraktionssitzung tagten bereits die Vorstände von Bündnis 90/Die Grünen und SPD und votierten jeweils einstimmig für die Bildung einer gemeinsamen Fraktion.

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In der gestrigen ersten Sitzung der neuen SPD-/Grüne-Fraktion wurde der 26-jährige Lehrer Benjamin Zabel (SPD) einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zabel ist seit 2009 Stadtratsmitglied und wurde zur diesjährigen Kommunalwahl auch in den Kreistag gewählt. Er übernimmt den Vorsitz von Rainer Maria Kett, der über 24 Jahre der SPD-Fraktion vorsaß. Zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Dieter Rappenhöner (Bündnis 90/Die Grünen) gewählt, der als Geschäftsführer eines Umweltplanungsbüros tätig ist, seit 2009 Mitglied des Stadtrates ist und zuletzt den Vorsitz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen inne hatte.

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Die anwesenden Fraktionsmitglieder wählten außerdem den 32-jährigen IT-Unternehmensberater Christian Hermann (SPD) zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden. Hermann ist Anfang des Jahres in den Stadtrat nachgerückt, saß aber bereits von 2004-2009 für die SPD im Stadtrat.

In ihrer ersten Sitzung verabschiedete die Fraktion eine Geschäftsordnung und inhaltliche Zielsetzungen, die auf einer Klausur Ende Juli konkretisiert werden sollen. Die neue Stadtratsfraktion besteht aus zehn Mitglieder, darunter sind fünf Mitglieder jünger als 36. Die Fraktion ist damit die jüngste Stadtratsfraktion im Plauener Stadtrat.

Zum Ergebnis der Sitzung am Mittwoch erklärt der neue Fraktionsvorsitzende Benjamin Zabel: „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, mit Dieter Rappenhöner und Gabriele Weiß inhaltlich starke Stadträte für eine Fraktionsgemeinschaft zu gewinnen. Beide sind in ihren Themenbereichen echte Experten und bringen unsere gemeinsame Fraktion voran.“

Ergänzend erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dieter Rappenhöner: „Wir haben vertrauensvoll verhandelt und sind uns sicher, dass sowohl die personelle Konstellation als auch insbesondere die fachpolitischen Themenfelder uns allen gut tun werden. In jedem Fall trägt uns gemeinsam das Ziel, für die Stadt Plauen das Beste zu wollen.”

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Scharfe Kritik von Seiten der CDU

Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft werfe ein höchst schlechtes Licht auf die Akzeptanz des Wählerwillens, meint Frank Heidan, Landtagsmitglied und Stadtverbandsvorsitzender der CDU. “Das ist pure rot-grüne Wählertäuschung. Herr Rappenhöner braucht den Fraktionsstatus, um ‘Grüne-Anträge’ problemlos in den Stadtrat einzubringen.“ Es bleibe abzuwarten, wie die nunmehr neue Fraktion, die auf keinem Wahlzettel zu finden war, sich im Stadtrat positionieren wird, so Heidan. (mar/spd/grüne/cdu)

2014-06-19

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