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Krisenstimmung in der Stadtverwaltung Plauen: Der Haushalt für das Jahr 2010 könnte zum letzten Mal in den nächsten Jahren ausgeglichen sein. Ab 2011 wird sich ein gigantisches Finanzloch in der Stadtkasse auftun, sagte Stadtkämmerin Ute Göbel.
Eine finanzielle Situation die es seit der Wende nicht gegeben hat, so Göbel: “Die guten Jahre sind vorbei.“ Bereits in diesem Jahr muss Plauen Einbrüche bei den Steuereinnahmen von rund 6 Millionen Euro verkraften. Bisher sind laut Göbel 11,2 Millionen eingenommen worden. Im Jahr 2008 waren es noch 25,4 Millionen Euro.
Grund ist die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise. Der geplante Verwaltungshaushalt für 2010 weist ein Defizit von 6,5 Millionen Euro auf. Die Mehrausgaben sollen aus den Rücklagen der Stadt, die in besseren Jahren angespart wurden, ausgeglichen werden. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 87 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt hat im kommenden Jahr ein Volumen von 47,4 Millionen Euro.
In den Jahren 2011 und 2012 werden Defizite von rund 10 Millionen Euro erwartet. Diese Fehlbeträge können dann nicht mehr aus der eigenen Tasche bezahlt werden, heißt es. Gefährdet ist damit auch die Erfüllung des Konjunkturpaketes II. Da die Zuzahlungen der Stadt zu den geplanten Projekten von schätzungsweise 7 Millionen Euro in den Jahren 2011 und 2012 aus heutiger Sicht nicht gedeckt sind, ist die Umsetzung der Vorhaben akut gefährdet. Auch Sondertilgungen an den Vogtlandkreis stehen aus heutiger Sicht in Frage.
Den Rücklagen der Stadt ist es zu verdanken, dass der Haushalt für das Jahr 2010 nochmals ausgeglichen ist und keine Einschnitte am bestehenden Leistungsangebot zu befürchten sind. Auch alle geplanten städtischen Bauvorhaben können durchgeführt werden. Der Haushalt, der am 10. Dezember beschlossen werden soll, sieht auch vor, keine neuen Schulden aufzunehmen. Der aktuelle Schuldenstand beträgt 62,5 Millionen Euro, das sind 949 Euro je Einwohner. (mr)
2009-10-21
