Plauen tritt aus Kulturraum aus

Spitzenstadt war seit Verlust der Kreisfreiheit freiwilliges Mitglied

Plauen will nicht mehr länger Mitglied im Kulturraum Sachsen sein. Die Spitzenstadt plant den Austritt. Die Stadt war seit dem Verlust der Kreisfreiheit 2008 nur noch freiwilliges Mitglied.

„Die Mitgliedschaft im Kulturraum ist eine originäre Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte. Daher bekommt die Stadt Plauen seit dem Verlust der Kreisfreiheit vom Land keine Mittel mehr zur Erfüllung der Aufgabe. Die Gelder sind in den Zuweisungen an den Vogtlandkreis enthalten”, sagt Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer.

Die freiwillige Mitgliedschaft von Plauen im Kulturraum kann nach Sachlage dieser Zusammenhänge grundsätzlich nicht auf Dauer bestehen bleiben, heißt es aus dem Rathaus. “Plauen hat in den vergangenen Jahren mit der damit verbundenen Zahlung der Kulturumlage den Vogtlandkreis in gleicher Höhe entlastet. Diese Zusammenhänge wurden vom Sächsischen Staatsministerium für Finanzen bereits im Jahr 2009 schriftlich so bestätigt.“

Die Stadt Plauen habe so gehandelt, weil ihr die Kulturlandschaft im Vogtland sehr wichtig ist. Es sollten damit mögliche Probleme für die großen regionalen Kultureinrichtungen die ihren Sitz in Plauen haben nach der Einkreisung vermieden werden. „Dafür wurden einschließlich der für 2015 geplanten Umlage seit 2009 Mittel in Höhe von 4,247 Millionen Euro aufgewendet“, so der OB.

Der Kulturraum Vogtland-Zwickau ist übrigens der einzige in Sachsen, bei dem freiwillige Mitgliedschaften ehemaliger kreisfreier Städte bestehen. Aktuell ist festzustellen: In der gegenwärtigen Haushaltssituation der Stadt Plauen sind zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit unbedingt Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich.

OB Ralf Oberdorfer: „Deswegen sind wir gezwungen, insbesondere auch die Erfüllung der Aufgaben in Frage zu stellen, für die eine kreisangehörige Stadt nicht zuständig ist. Es ist zukünftig nicht mehr möglich, die Kulturumlage freiwillig aufzubringen. Daher ist im Haushaltsplanentwurf ab 2016 der Wegfall dieser Umlage geplant.“

Bei einem Austritt der Stadt Plauen muss durch den Vogtlandkreis die Bereitstellung der Eigenanteile zur vollständigen Erlangung der staatlichen Förderquote sichergestellt werden, um die optimalen Finanzmittel für die gesamte Kulturlandschaft im Vogtland zu ermöglichen. Die Mitgliedschaft im Kulturraum ist den Vogtlandkreis gesetzlich zugeordnet.

Kreis beteiligt sich nicht an der Finanzierung des Theaters

„Erschwert wird die finanzielle Situation der Stadt Plauen im Kulturbereich dadurch, dass sich der Vogtlandkreis bisher nicht zur Mitfinanzierung als Gesellschafter am Theater Plauen-Zwickau bereit erklärt hat, obwohl Theater in kreisangehörigen Städten überall in Sachsen als eine regionale Aufgabe von allen anderen Landkreisen als Mitgesellschafter verstanden wird. Das Theater-Publikum ist eben nicht an den Stadtgrenzen zu definieren“, so Oberdorfer. (mar/plauen)

2015-02-10