Panne bei OB-Wahl in Plauen

Rund 300 ungeöffnete Wahlbriefe aufgefunden

Fast zwei Wochen nach dem 1. Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl in Plauen musste der stellvertretende Wahlleiter, Pierre Grasse, am Freitag feststellen, dass es zu einer Panne gekommen ist. Rund 300 ungeöffnete Wahlbriefe sind aufgetaucht.

Am Freitagvormittag wurde im Büro der Statistikstelle in einem Schrank ein Karton mit den ungeöffneten Wahlbriefen aus der Briefwahl gefunden. „Ich kann zum derzeitigen Zeitpunkt die Ursachen nur vermuten: Eine mögliche Variante ist, dass die Umschläge mit der Post in der Verwaltung eingegangen waren und nicht, wie laut Regelungen vorgeschrieben, in einer Wahlurne verstaut wurden. Ob wir den Ablauf jemals abschließend aufklären können, weiß ich, ehrlich gesagt, nicht. Auch, warum dieser Fehler passiert ist, kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht feststellen. Der Karton mit den Unterlagen wurde nach dem Auffinden sofort versiegelt und wird erst heute im Beisein des Gemeindewahlausschusses geöffnet.“

Den Gemeindewahlausschuss hat Pierre Grasse noch am Freitag zu einer Sondersitzung ins Rathaus eingeladen. Auch die drei Kandidaten zur OB-Wahl hat er noch am Freitag informiert.

In Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Vogtlandkreis, lautet die Empfehlung der Verwaltung an den Ausschuss: die rund 300 Wahlbriefe sollten noch berücksichtigt werden, danach durch einen Briefwahlvorstand zugelassen, geöffnet und ausgezählt.

„Danach müsste der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis der OB-Wahl vom 15. Juni korrigieren und das neue Ergebnis müsste nochmals öffentlich bekannt gemacht werden. In Anbetracht der Anzahl der ungeöffneten Wahlbriefe wird sich im Ergebnis nichts an der Platzierung der einzelnen Kandidaten ändern“, so Grasse.

Erste Panne seit 20 Jahren

Das letzte Wort in der Angelegenheit habe dann die Rechtsaufsichtsbehörde, die im Rahmen der Wahlprüfung entscheiden muss. „Es ist das erste Mal in 20 Jahren Wahlverantwortung, dass in Plauen eine Panne passiert. Das zeigt natürlich auch, wie hoch die Anspannung bei den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung ist, die am kommenden Sonntag bereits die dritte Wahl in diesem Jahr vorbereiten und durchführen müssen. Es tut uns allen sehr leid!“, so Pierre Grasse abschließend. (plauen)

2014-06-30