Niedrige Wahlbeteiligung: Zabel kritisiert Kommunalpolitik in Plauen

Erklärung zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl

Die neue SPD/Grüne-Fraktion in Plauen sieht die Verantwortung für die niedrige Wahlbeteiligung bei der Politik. Weniger als ein Drittel der Plauenerinnen und Plauener haben Ralf Oberdorfer zum alten und neuen Oberbürgermeister gewählt.

„Im Namen der Plauener Sozialdemokratie und der neuen SPD/Grüne-Stadtratsfraktion gratuliere ich Ralf Oberdorfer zu seiner knappen Wiederwahl”, sagt Benjamin Zabel, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plauen und Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne-Fraktion im Plauener Stadtrat.

Zabel sieht die Verantwortung für die niedrige Wahlbeteiligung in der Plauener Kommunalpolitik und nicht nur bei den daheimgebliebenen Wählerinnen und Wählern. “Über Jahre hinweg wurde im Stadtrat eine Einheitspolitik betrieben, mit der einige politische Vorhaben nach außen hin als Wohlfühlprogramm für Plauen dargestellt wurden, aber intern häufig unausgegoren waren. Viele Themen werden weit und breit politisch debattiert, aber nicht nachhaltig entschieden. Gestalten heißt nicht nur reden, sondern auch im Hintergrund mit den Beteiligten an der konkreten Umsetzung politischer Vorhaben zu arbeiten”, so Zabel.

Landesgartenschau, Ausbau der Studienakademie, Elsteraue und die Innenstadtbelebung sind im Wahlkampf Etiketten gewesen, keiner der Kandidaten habe sich laut Zabel ernsthaft bemüht mit den Beteiligten und Verantwortungsträgern im Land und im Bund zu vorzeigbaren Lösungen zu kommen. “Die Wählerinnen und Wähler konnten bei fast allen Kandidaten die gleichen Antworten lesen, aber selten wurde ein Weg zur Lösung beschrieben. Mit dem Kurs, sich in kritischen Fragen nicht festzulegen, ließen sich Oberdorfer und Zenner genug Türchen für die anstehenden schwierigen Entscheidungen, z.B. bei der Haushaltssicherung offen.”

Im zweiten Wahlgang hätten Oberdorfer und Zenner einen Kuschelkurs betrieben und damit gezeigt, dass sie schon jetzt ihre Bereitschaft zeigen, im kommenden Jahr als Oberbürgermeister und Stellvertreter zusammenzuarbeiten. “Herr Zenner hat damit schon jetzt seine Glaubwürdigkeit als möglicher neuer Oppositionsführer im Plauener Stadtrat verloren. Sein Plan, in sieben Jahren Oberdorfers Nachfolge anzustreben, ist äußerst durchschaubar”, sagt Zabel.

Der CDU ist ein Machtwechsel nicht gelungen und wiederholt werde deutlich, dass sie in Plauen keine Mehrheiten erringen kann, meint Zabel: “Selbstkritisch bleibt festzustellen, dass auch ein Wechsel mit einem von uns unterstützten Kandidaten nicht möglich war. Es muss uns daher in den kommenden Jahren gelingen, eine aussichtsreiche Kandidatin oder einen aussichtsreichen Kandidaten für die nächste Oberbürgermeisterwahl aufzubauen.“ (mar/spd/grüne)

2014-07-08