Wahlwerbeverbot zum „Plauener Frühling“ – Parteien sauer

Zum Frühlingsstadtfest am Wochenende in Plauen wird es keine Wahlwerbung geben. Die Plauener SPD hat von den Organisatoren der „Initiative Plauen“ eine Absage erteilt bekommen, wird mitgeteilt.

Die Partei prangert an, dass allerdings fünf Personen der Initiative in diesem Jahr zur Stadtratswahl antreten. „Es zeugt von mangelndem Demokratieverständnis des Gewerbevereins, wenn man in vergangenen Jahren solche Stände zugelassen hat, aber in diesem Jahr für die politische Konkurrenz die ganze Innenstadt abriegelt“ so der SPD-Stadtratskandidat Benjamin Zabel.

So war es zu den Bundestagswahlen 2005 möglich, im Rahmen des „Plauener Herbstes“ auf dem Klostermarkt mit Infoständen vertreten zu sein. Diesmal geht das plötzlich nicht mehr. Neben der SPD hatte auch die FDP angefragt. Juliane Pfeil, ebenfalls sozialdemokratische Stadtratskandidatin zeigte sich über das Verhalten des Gewerbevereins verärgert: „Sogar das Verteilen von Informationsmaterialien in der Innenstadt wurde uns pauschal verboten, wir werden jedoch dazu bei der Stadtverwaltung nachhaken.“

„Das ist einfach unehrlich, auf der einen Seite die Bürger im Stadtrat vertreten wollen, aber auf der anderen keine vielfältige politische Information zulassen“ erklärte Zabel abschließend. (mr)

2009-05-12