SPD Plauen bleibt gegen Flughafenzuschuss

Mittel würden an anderer Stelle benötigt

Obwohl die Fluglinie Hof-Frankfurt/Main fortgeführt wird und die Gesellschafter und der Freistaat Bayern bereit sind, die öffentlichen Zuschüsse zu erhöhen und so den Fortbestand zu sichern, ändert dies an der Position des Plauener SPD-Ortsvereins nichts.

„Wir haben auf unserer Stadtkonferenz im vergangenen Jahr, unabhängig von der Fortführung der Fluglinie, eine klare Position verabschiedet, zu der wir stehen“ so Benjamin Zabel, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat in Plauen. Mit dem Positionspapier zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Plauen für die Haushalte 2011 und folgende, setzten die Sozialdemokraten aus ihrer Sicht notwendige Prioritäten. Mit dem Beschluss fordert die SPD, ab 2012 keinen Verlustausgleich mehr an die Flughafen Hof-Plauen GmbH zu leisten. Begründet wird dies unter anderem mit dem Verlust der Kreisfreiheit.

Aus Sicht der SPD sei ein Ende der Zahlung des Verlustausgleichs notwendig, weil die Mittel würden an anderen Stellen, zum Beispiel der Erfüllung städtischer Aufgaben im Sozial- oder Kulturbereich benötigt würden. Den Vorwurf, sich unsolidarisch zu verhalten, weist die SPD von sich. (spd)

2011-05-02